Tag: Vizebürgermeister

24Feb
Gemeindepolitik

Das ist nicht nichts

indexDer 25. Februar war ein interessanter Tag. Es gab einen wichtigen Geburtstag zu feiern und ich wurde zum Vizebürgermeister meiner Heimatgemeinde gewählt. Nicht mit überwältigend großer Mehrheit, aber immerhin. Das ändert so einiges in meinem Leben.

Das ist eine große Sache, zumindest für mich. Ich habe das nie angestrebt und bin es nun trotzdem geworden. Warum? Weil ich einem guten Freund und talentiertem jungen Politiker meine Unterstützung versprochen habe. Und weil einige Umstände eingetreten sind, die zwar vielleicht erhofft, aber nicht unbedingt erwartet worden waren. Zum einen lebe ich in einer Gemeinde, die seit 40 Jahren mit absoluter Mehrheit regiert wurde. Und zwar von der Mitbewerber-Partei.

Am 25. Jänner haben sich die Mehrheitsverhältnisse gedreht, wir haben die Wahl gewonnen, wenn auch nur mit 30 Stimmen Vorsprung. Das ist ein ziemlich historischer Umbruch gewesen, der amtierende Bürgermeister wurde nach 12 Jahren im Amt abgewählt. Das ist eher ungewöhnlich. Im Gemeinderat sind nun drei Parteien vertreten, zwei davon mit jeweils zehn Mandaten, eine mit einem Mandat. Es hat also niemand eine absolute Mehrheit. In solchen Situationen kann man erst erahnen, unter welchem Druck Politiker zum Teil stehen. Ich habe selten eine nervenaufreibendere Zeit erlebt, als jene, in denen die Parteien in Einzel- und Gruppengesprächen über die künftige Konstellation verhandelt haben. Ein Grund dafür liegt sicher darin, dass es zwei Fraktionen mit gleich vielen Mandaten gibt und eine, die das Zünglein an der Waage spielen konnte und wollte.

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Am Ende ist es eine große Koalition geworden. Das ist gut so, weil einerseits fast 90 Prozent der Wähler/innen eine dieser Parteien gewählt haben. Und weil andererseits nach einigen Verhandlungen eine Koalition mit dem “Zünglein an der Waage” nicht vorstellbar war.

Wir haben nun einen sehr jungen Bürgermeister. Er ist erst 31 Jahre alt, aber schon seit zehn Jahren im Gemeinderat. Und wir haben zwei Vizes, nämlich den bisherigen Bürgermeister und eben mich. Ich bin seit einer Periode im Gemeinderat und habe bisher als Obmann des Schulverbandes eine Neue Mittelschule als Schulerhalter der drei Trägergemeinden verwaltet. Eine sehr spannende und erfüllende Aufgabe, ich bin dabei für rund eine halbe Million Euro Jahresbudget verantwortlich, aus dem alles, außer die Lehrer/innen bezahlt wird. Gebäude, Ausstattung, Sessel, Tische, Sanierungen, EDV-Ausstattung, Sportanlagen, Schulpersonal, u.v.m.. Man glaubt oft nicht, welche Gestaltungsmöglichkeiten das bietet. Ich habe das in den letzten Jahren – nach Maßgabe der finanziellen Mittel – sehr intensiv betrieben und auch einiges weitergebracht, glaube ich.

Bisher habe ich dafür rund zehn Wochenstunden meiner Freizeit investiert. Mit dem neuen Amt wird das wohl mehr werden. Bürgerstammtisch, Ausschussarbeit, Bauverhandlungen, die Arbeit in Gemeindeverbänden (Müll, Wasser, Abwasser, Leader-Region, Schulverbände) werden viele Abende und Wochenenden kosten.

Meine Wahl war auch nicht unumstritten. Es gab in den letzten Wochen eine recht heftige Diskussion darüber, warum man überhaupt zwei Vizebürgermeister braucht. In dieser Zeit habe ich auch gespürt, wie kalt der Wind sein kann, dem man als politisch tätiger Mensch manchmal ausgesetzt ist. Sei’s drum, ich war davor wahrscheinlich auch nicht der beliebteste Mensch in meiner Gemeinde. Die zwei Vizes sind notwendig, um die Arbeit zu erledigen, die auf uns zukommt. Und sie sind ein Zugeständnis auch an den Koalitionspartner.

Meine Heimatgemeinde hat fast 3.000 Einwohner, mit Zweitwohnsitzern sogar mehr. Wir sprechen von einem Jahresbudget von vier bis sieben Millionen Euro, je nachdem, was auf der Agenda steht. In der Verwaltung arbeiten sechs Mitarbeiter/innen, in der Dienstleistung (Kindergärten, Bauhof, Musikschule, Reinigungskräfte, etc.) hängen rund 40 Personen ziemlich direkt an der Gemeinde dran. “Das ist nicht nichts”, würde der große Philosoph Michael Bärnthaler vielleicht sagen. Ich habe in den Jahren im Gemeindebund vieles über die Gemeinden gelernt, umgekehrt profitiere ich sehr von den unmittelbaren Erfahrungen in meiner Heimatgemeinde. Beide Zugänge zu haben, ist für mich sehr wertvoll.

Viele Menschen haben Ängste bei einem Umbruch, wie er bei uns geschehen ist. Nirgendwo spürt man das stärker, als auf der kommunalen Ebene. Auch ich habe Phasen, in denen ich sehr unsicher bin. Ob ich dem gewachsen bin, ob und wie sehr das meinen Alltag verändert. Ob das alles richtig ist so.

Die nächsten Wochen werden vorrangig unter dem Aspekt stehen, diese Ängste zu nehmen, bei allen Beteiligten. Viele Gespräche zu führen, mit Mitarbeiter/innen, Vereinsobleuten und Trägern diverser Einrichtungen in der Gemeinde, von der Krabbelstube, über die Schulen bishin zur Feuerwehr. Wir werden nicht alles radikal verändern, aber vieles neu durchdenken und neue Wege einschlagen. Die Beteiligung von Bürgern an diesen Prozessen ist dabei einer der wichtigsten Punkte und war auch zentraler Teil des Wahlkampfes. Ebenso wie die Transparenz von Entscheidungen, Auftragsvergaben oder Förderungen.

Ich freue mich auf die kommenden Jahre und die Dinge, die da auf uns zukommen. Und ich bin froh, dass wir einen jungen Menschen haben, der sich das Amt des Bürgermeisters antut. Das ist keine Selbstverständlichkeit, es wird immer schwieriger, geeignete Menschen dafür zu finden. Ich habe meine Tätigkeit in der Gemeinde bislang nie groß thematisiert, auf Twitter nicht und auf Facebook auch nicht. Das eine ist ein beruflicher Kanal, das andere ein rein privater. Ich will das auch weiterhin so halten.

Beim Gemeindebund bleibe ich natürlich, das ist mein Beruf und den übe ich auch weiterhin aus.